Das müssen Beschäftigte zum Bildungsurlaub wissen

In Deutschland gelten bundesweit unterschiedliche Regelungen zum Bildungsurlaub: In 14 der 16 deutschen Bundesländer haben alle Arbeitnehmer*innen Anspruch auf Bildungsurlaub. Nur in Bayern und Sachsen ist der Urlaub zu Bildungszwecken nicht möglich. Auch für Auszubildende ist Bildungsurlaub – teils mit Einschränkungen – vorgesehen. In den meisten Ländern entsteht der Anspruch auf Bildungsurlaub sechs Monate nach Beginn des Beschäftigungsverhältnisses.

In manchen Bundesländern dürfen zudem Landesbeamte in den Bildungsurlaub verreisen, zum Beispiel in Thüringen und Rheinland-Pfalz. Im Großteil der Bundesländer besteht diese Möglichkeit allerdings nicht. Oftmals können Landesbeamte dafür aber Sonderurlaub beantragen.  

In der Regel haben Vollzeitbeschäftigte Anspruch auf fünf Tage Bildungsurlaub innerhalb eines Jahres. Für in Teilzeit Beschäftigte verringert sich der Anspruch entsprechend. In einigen Bundesländern ist es auch möglich, die Bildungsurlaubstage für zwei Kalenderjahre zu sammeln und zehn Tage am Stück zu verreisen.  

Für Bildungsurlaub können staatlich anerkannte Kurse und Seminare gebucht werden. In diesem Rahmen ist die Wahlfreiheit für Seminare in den meisten Bundesländern explizit vorgeschrieben. Jedoch sollte das jeweilige Angebot in Zusammenhang zu den Tätigkeiten beim jeweiligen Arbeitgeber stehen. Denn das Ziel des Bildungsurlaubs ist es, berufliche Qualifikation und Mobilität zu fördern. Meistens reicht allerdings ein mittelbarer Vorteil der Weiterbildung für die berufliche Tätigkeit, die tägliche Anwendbarkeit ist nicht nötig. So sind auch Angebote zur politischen Weiterbildung und perspektivisch relevante Seminarthemen wählbar.

Arbeitgeber fordern häufig einen höheren Nutzen des Bildungsurlaubs für die ausgeübte Tätigkeit. Am Ende muss aber immer im Einzelfall beurteilt werden, ob die Weiterbildungsmöglichkeit zu den Vorgaben passt. Im Zuge der Klärung dieser Frage kann der Betriebsrat betroffene Beschäftigte beratend unterstützen.

Auch in dieser Hinsicht bestehen länderspezifische Unterschiede: In Baden-Württemberg muss der Antrag neun Wochen vor Seminarbeginn eingereicht werden, in Bremen genügt eine Information an den Arbeitgeber vier Wochen vor dem Antrittsdatum. In den meisten Bundesländern liegt der Ankündigungszeitraum zwischen diesen beiden Fristen, häufig umspannt er sechs Wochen.  

Der Antrag auf Bildungsurlaub muss in der Regel schriftlich gestellt werden, die Unterlagen werden häufig von den jeweiligen Kursanbietern zur Verfügung gestellt. Innerhalb einer kurzen Frist muss der Arbeitgeber dann den Antrag annehmen oder ablehnen. Bei einer Ablehnung muss er die Gründe schriftlich darlegen. Solche Gründe können zum Beispiel zwingende betriebliche Erfordernisse sein oder dass bereits andere Beschäftigte mit sozialem Vorrang einen Bildungsurlaub beantragt haben. 

Auch eine erteilte Zustimmung kann wegen nicht vorhersehbarer betrieblicher Belange, etwa plötzlicher Erkrankungen anderer Arbeitnehmer*innen, zurückgenommen werden. Falls dem oder der Beschäftigten dabei ein Schaden entsteht, muss dieser vom Arbeitgeber ersetzt werden. 

Bildungsurlaub gilt als bezahlte Freistellung. Das heißt, dass der Arbeitgeber wie beim regulären Erholungsurlaub verpflichtet ist, den Arbeitslohn weiterzuzahlen. Ein Bildungsurlaub ersetzt also nie einen Erholungsurlaub, sondern ist ein zusätzliches Angebot für Arbeitnehmer*innen. Falls Beschäftigte im Bildungsurlaub erkranken, zählen diese Tage nicht als Bildungsurlaub, wenn die Krankheit mit einem ärztlichen Attest nachgewiesen werden kann. 

Die Kosten der Weiterbildungskurse tragen die jeweiligen Arbeitnehmer*innen selbst. Anders ist es bei Gewerkschaftsmitgliedern, die an einem Arbeitnehmerweiterbildungsseminar ihrer eigenen Gewerkschaft teilnehmen. In diesem Fall entstehen Bildungsurlauber*innen keine Kosten für die Teilnahme.